Nachtfluglaerm-koeln.de/

Es geht gegen den Nachtflug am Köln/Bonner Flughafen, gegen den wir als BUND seit Jahren kämpfen – und jetzt eskaliert die Debatte, die Auseinandersetzung!

Wir sollten dabei sein - Vielen Dank und herzliche Grüße

Beschreibung: http://www.nachtfluglaerm-koeln.de/downl.../DemoPoster.jpg

Der Vorstand

BUND - Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland

Regionalgruppe Köln

bund-nrw.de

bund-rsk.de

Liebe Kohle-Bewegte,

der Frühling steht vor der Tür und wir können sicher sein: er wird bunt, bewegt und begeisternd! Zahlreiche Aktionen im und um das rheinische Braunkohlerevier warten auf uns – gegen den Kraftwerksneubau BoA plus, die Zerstörung von Landschaft, Dörfern und Natur im Tagebau Hambach sowie die klima- und menschenfeindliche Politik von RWE im Allgemeinen...

IN DIESEM NEWSLETTER:

* Aktion Regionalrat Köln am 23.3.
* Wald statt Kohle – Kulturfest zum Erhalt des Hambacher Forsts am 14.4.
* RWE unplugged: Vorbereitungen & Aufruf für den 18./19.4.
* Genehmigungsverfahren für den 3. Rahmenbetriebsplan Hambach angelaufen
* Klimacamp(s) 2012
* Termine auf einen Blick (ausgeCO2hlt / RWE unplugged / Freund_innen)


Viel Freude beim Lesen!!


+++ AKTION REGIONALRAT KÖLN AM 23.3. +++

Für das von RWE geplante neue BoAplus Braunkohlekraftwerk in Niederaußem muss der Regionalrat Köln eine Änderung des Regionalplans beschließen, mit der die vorgesehene, bisher unbebaute, Fläche als Kraftwerksstandort ausgewiesen wird. Lehnt der Regionalrat die Änderung ab, kann das gigantische Kraftwerksprojekt zu Fall gebracht werden. Darum statten wir dem Regionalrat bei seiner nächsten Sitzung am Freitag, den 23.3. ab 9 Uhr einen Besuch ab und demonstrieren gemeinsam mit VertreterInnen von BürgerInneninitiativen gegen den Kraftwerksneubau. So zeigen wir schon jetzt, dass für die darauf folgende Sitzung im Juni massive Proteste zu erwarten sind, wenn die Regionalplanänderung auf der Tagesordnung steht. In den letzten Jahren konnten 17 geplante Kohlekraftwerke in Deutschland verhindert werden. Fast alle davon durch Proteste während der Planungsphase. BoAplus wird das nächste sein!

Mehr Infos unter ausgeco2hlt.de/aktionen/181-2/, Mobilisierungsmaterial zum Download unter www.ausgeco2hlt.de/mobimaterial

Am Mittwoch den 22. werden wir uns abends um 18:00 im AZ Köln treffen, um den Ablauf der Aktion zu planen. Für Schlafplätze ist gesorgt. Infos zur Anreise gibt es hier: unsersquat.blogsport.eu/kontakt/





+++ WALD STATT KOHLE – Kulturfest zum Erhalt des Hambacher Forsts am 14.4. +++

Der Hambacher Forst, einst der größte Wald in der gesamten Region fällt Jahr für Jahr ein Stückchen mehr Europas größtem Braunkohletagebau zum Opfer. Der 12.000 Jahre alte Laubmischwald ist nicht nur hinsichtlich seines ökologischen Werts unersetzlich, seine Zerstörung würde auch die Gesundheit und Lebensqualität der AnwohnerInnen massiv beeinträchtigen.
Bei einem Kulturfest am 14. April kommen ab 14 Uhr Anwohner_innen und Umweltaktive aus Nah und Fern im Wald zusammen, um sich für die Erhaltung des Hambacher Forsts einzusetzen. Alle Gruppen oder Einzelpersonen können eine Patenschaft für einen Baum übernehmen und diesen auf ihre Art und Weise schützen. Kreativität und die Vielfältigkeit der Methoden soll unsere Stärke sein! Auch das Programm des Waldfestes bietet mit Kaffee und Kuchen, verschiedenen Vorträgen und Konzerten von Klaus der Geiger und weiteren KünstlerInnen für jede_n etwas.

Mehr Infos unter hambacherforst.blogsport.de


+++ RWE UNPLUGGED – Vorbereitungen & Aufruf zum 18./19.4. +++

Das Vorbereitungstreffen für „RWE unplugged“, die zur diesjährigen RWE-Hauptversammlung geplanten Proteste am Sonntag, den 4.3. in Bochum, war produktiv, die Ergebnisse sind vielversprechend: verschiedenste Gruppen aus NRW und Niedersachsen planen ein Camp vor der Grugahalle in Essen vom Mittwoch, den 18. auf Donnerstag, den 19. April. Die Aktionsformen werden sich an dem kreativen Aktionsmix des letzten Jahres orientieren, wo sich die Menschen stehend, sitzend, mit Wolle, Transparenten oder anderen Hilfsmitteln quer gestellt haben. Das Camp soll auch ein Bildungs- und Kulturort sein und es wird schon am 18.04. ein Programm geben. Im Anschluss an das Kampagnentreffen am 25.03 wird von 14:00 bis 17:00 Uhr das nächste Vorbereitungstreffen im AZ Köln stattfinden.

Den Aufruf zu RWE unplugged und wichtige Infos gibt es unter rweunplugged.blogsport.eu/

Falls ihr Flyer und Plakate für die Mobilisierung bestellen wollt schreibt an rweunplugged(ät)riseup.net


+++ GENEHMIGUNGSVERFAHREN FÜR DEN 3. RAHMENBETRIEBSPLAN HAMBACH +++

RWE hat im Dezember 2011 den 3. Rahmenbetriebsplan für den Tagebau Hambach beantragt. Er soll die Bedingungen für den Braunkohleabbau für den Zeitraum von 2020 bis 2030 regeln. Demnach enthält er auch die Zwangsenteignung der BewohnerInnen von Manheim und Morschenich sowie die fast vollständige Abholzung des Hambacher Forstes. Doch es regt sich breiter Widerstand: der BUND NRW wird mit voller Energie den Kampf gegen den 3. Rahmenbetriebsplan aufnehmen. Und auch die lokalen BürgerInneninitiativen haben sich durch den elf Aktenordner dicken Stapel gewühlt und werden Proteste anstoßen.
Wir treffen uns am Freitag, den 23. März gegen 13 Uhr mit VertreterInnen von BürgerInneninitiativen. Mit auf der Tagesordnung: mögliche Aktivitäten gegen den 3. Rahmenbetriebsplan.


+++ KLIMACAMP VOM 3.-12.8. 2012 +++

Nach einigem Ringen um den optimalen Termin wird das diesjährige Klimacamp im rheinischen Braunkohlerevier vom 3.-12. August stattfinden. Aller Voraussicht nach werden wir unseren Protest für 10 Tage erneut am Tagebau Hambach leben. Die Mobilisierung startet in den nächsten Wochen. Wer Programm, Infrastruktur oder Organisation des Camps unterstützen will, kann sich sehr gerne bei uns melden!
Direkt im Anschluss an unser Camp findet vom 11. bis 19. August das diesjährige Lausitzer Klima- und Energiecamp in Jänschwalde statt. Danach wird es voraussichtlich noch ein weiteres Klimacamp im Mitteldeutschen Braunkohlerevier bei Leipzig geben. Sobald es näheres dazu gibt werden wir euch informieren.
3 Wochen Klimacamps in allen 3 Braunkohleabbaugebieten Deutschlands – das wird der Sommer des Braunkohle-Widerstands!


+++ TERMINE AUF EINEN BLICK+++


+ AUSGECO2HLT +

23.03. ab 9 Uhr: Aktion beim Regionalrat Köln gegen das neue BoA plus – Kraftwerk
ausgeco2hlt.de/aktionen/181-2/

23.03. gegen 13 Uhr: Vernetzungstreffen „Bündnis gegen Braunkohle“ - ausgeCO2hlt, lokale BürgerInneninitiativen und weitere Initiativen im AZ Köln

23.-25.03.: ausgeCO2hlt-Kampagnentreffen im AZ Köln, Tagesordnung in Kürze auf ausgeco2hlt.de

14.04. am Tagebau Hambach: Wald statt Kohle – Kulturfest zum Erhalt des Hambacher Forstes
hambacherforst.blogsport.de

04.-06.05.: ausgeCO2hlt-Kampagnentreffen

15.-17.06.: ausgeCO2hlt-Kampagnentreffen

29.06.: Regionalratssitzung Köln mit Regionalplanänderung für BoA plus auf der Tagesordnung

27.-29.07.: ausgeCO2hlt-Kampagnentreffen

03.-12.08.: Klimacamp im rheinischen Braunkohlerevier 2012


+ RWE UNPLUGGED +

23.03. um 16 Uhr im AZ Köln/Kalk: Koordinierungstreffen mit urgewald wegen der kritischen Reden in der Jahreshaupversammlung

25.03. um 14 Uhr im AZ Köln/Kalk: nächstes Vorbereitungstreffen von RWE unplugged

05.04. im SubstAnZ Osnabrück: Aktionstraining für RWE unplugged

18.04.: Camp vor der Grugahalle in Essen

19.04. Grugahalle Essen: Hauptversammlung RWE – wir stellen uns quer!


+ FREUND_INNEN +

17.03. Datteln: Heimleuchten - Menschenkette gegen das E.on-Kohlekraftwerk Datteln
nein-zu-datteln4.de/heimleuchten-menschenkette-gegen-kohlekraft-am-17-3-12

17.03. Siegen: ab 9.30 Uhr Anti-Atom-Aktion gegen deutsche Exportbürgschaften für den Bau von Atomkraftwerken im Ausland zum Besuch von Merkel, Schäuble und Röttgen vor der Siegerlandhalle

20.-22.04. Berlin: McPlanet-Kongress, mit im Programm unser Workshop „Energiekämpfe im Rheinland und in der Lausitz“
mcplanet.com

15.-17.05. Frankfurt: Protesttage im Frankfurter Bankenviertel, die Klimabewegung ist auch dabei

11.-19.08.: Klima- und Energiecamp Lausitz bei Jänschwalde


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ausgeCO2hlt.de

+++ PRESSEinformation +++

BUND fordert Stopp des Braunkohlentagebaus Hambach

Umfangreiche Stellungnahme belegt Unzulässigkeit der Fortführung des Tagebaus / Neue Klage in Vorbereitung

11.4.2012 – Der nordrhein-westfälische Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland startet einen neuen Anlauf zum Stopp des Braunkohlentagebaus Hambach im Rheinland. Der Umweltverband reichte jetzt bei der Bezirksregierung Arnsberg als zuständiger Genehmigungsbehörde eine mehr als 100seitige Stellungnahme zu den Anträgen der RWE Power auf Zulassung zweier Betriebspläne zur Fortführung des Tagebaus ein. Der BUND kündigte an, sich für den Fall einer rechtswidrigen Zulassung auf eine Klage vorzubereiten.

Die RWE Power AG hatte bei der Bezirksregierung einen Antrag auf Zulassung eines 3. Rahmenbetriebsplans zur Fortführung des Tagebaus Hambach von 2020 bis 2030 eingereicht. Dieser umfasst eine Fläche von 924 Hektar, darunter 226 ha wertvollster Waldflächen des Hambacher Forstes. 142 artenschutzrechtliche bedeutsame Tierarten, darunter 12 streng geschützte Fledermausarten, würden damit ihren Lebensraum verlieren. RWE Power legte deshalb auch einen Sonderbetriebsplan vor, mit dem eine Ausnahme von den europarechtlichen Vorgaben zum Schutz der Tierarten beantragt wird. Nach geltendem Recht ist eine solche Ausnahmeregelung nur für den seltenen Fall zulässig, dass ein überwiegendes öffentliches Interesse an dem Vorhaben nachgewiesen wird, keine Alternativen existieren und die betroffene Tierarten durch geeignete Ausgleichsmaßnahmen nicht in ihrem Bestand gefährdet werden.

„Der Tagebau zerstört ein einzigartiges Waldgebiet von europäischem Rang und weitere 2.000 Menschen sollen ihre Heimat verlieren. All das für den klimaschädlichsten aller Energieträger, der zudem in immer weniger benötigten ineffizienten und unflexiblen Grundlastkraftwerken verfeuert werden soll. Ein größerer Verstoß gegen das Allgemeinwohl ist nicht vorstellbar“, sagte Paul Kröfges, Landesvorsitzender des BUND. Das öffentliche Interesse am Klima- und Naturschutz und die Grundrechte der Betroffenen müssen endlich höher gewichtet werden, als die rein betriebswirtschaftlichen Interessen der RWE Power AG.

Der BUND hatte bereits durch alle Instanzen bis hin zum Bundesverfassungsgericht gegen die 1995 erfolgte Zulassung des 2. Rahmenbetriebsplanes für die Fortführung des Tagebaus bis 2020 geklagt - und verloren. Dennoch rechnet sich BUND-Rechtsanwalt Dirk Teßmer jetzt gute Chancen aus. „Aufgrund neuer Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur Reichweite von europäischen Richtlinien zum Schutz von Natur und Umwelt sowie erweiterter Rechtsschutzmöglichkeiten von Umweltverbänden kommt der Tagebau neu auf den Prüfstand. Einen Bestandsschutz aufgrund uralter Genehmigungen des Braunkohlenplans Hambach gibt es nicht mehr.“ Letztere hatten im Verfahren gegen den 2. Rahmenbetriebsplan zur Abweisung der BUND-Klage geführt, wobei die Gerichte nach damaliger Rechtslage keine materielle Prüfung der Vereinbarkeit des Tagebaus mit umweltschützenden Vorschriften vorgenommen hatten. Nach der aktuellen Rechtsprechung des EuGH ist es aber nicht mehr zulässig, ungeprüft erhebliche Eingriffe in Schutzgüter der Fauna-Flora-Habitat-(FFH-)Richtlinie zu vollziehen. Gleiches gilt, wenn Vorhaben mit gravierenden Umweltauswirkungen auch 25 Jahre nach Inkrafttreten der Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung aufgrund neuer behördlicher Entscheidung fortgesetzt werden, ohne dass die Umweltverträglichkeit überprüft wird. Beides aber ist im vorliegenden Fall gegeben.

Der Tagebau Hambach ist unstreitig mit erheblichen Auswirkungen auf Natur und Umwelt verbunden. Der Hambacher Forst erfüllt wegen seiner einzigartigen Naturausstattung alle Kriterien für die Ausweisung als Natura 2000-Gebiet der FFH-Richtlinie. Unzulässigerweise war er aber aus Rücksichtnahme auf RWE Power nicht als solches nach Brüssel gemeldet worden. Unabhängig davon gelten die Artenschutzbestimmungen uneingeschränkt. Insbesondere die seltene Bechsteinfledermaus würde mit der Fortführung des Tagebaus und der weitgehenden Vernichtung ihres einst mehr als 4.000 Hektar großen Lebensraums des Hambacher Forstes vom Aussterben bedroht.

„RWE Power räumt diesen gravierenden Konflikt mit dem Artenschutz ein“, konstatierte Dirk Jansen, BUND-Geschäftsleiter in NRW. „Durch untaugliche Maßnahmen wie die Umgestaltung intensiv landwirtschaftlich genutzter Flächen außerhalb des Tagebaus soll ein Ersatzlebensraum geschaffen und damit diese Hürde genommen werden. Das kann nicht funktionieren.“ Der seit der Nacheiszeit existierende Hambacher Forst mit seinen einzigartigen Lebensraumtypen könne nicht durch Kunstlandschaften ersetzt werden. Ein Auslöschen der Bechstein-Fledermaus-Population im Rheinland sei unvermeidbar, wenn sich der Tagebau weiter durch die Landschaft fresse. Da die Fortführung des Tagebaus auch aus Gründen des Klimaschutzes gemeinwohlschädlich sei und es auch längst energiewirtschaftliche Alternativen gebe, sei die jetzt von RWE Power beantragte Ausnahme von den gesetzlichen Artenschutzbestimmungen unzulässig.

Im Endergebnis, so der BUND, müsse die zuständige Bergverwaltung bei der Bezirksregierung Arnsberg die RWE Power-Anträge ablehnen. Gleichzeitig appellierten die Umweltschützer an die wahlkämpfenden Landespolitiker, „den wohlfeilen Reden vom Klimaschutz und dem Erhalt der Artenvielfalt zukünftig auch durch entsprechendes Regierungshandeln nachzukommen“. Sollte dem BUND-Antrag auf Abweisung der Betriebspläne nicht zugestimmt werden, sei eine Klage gegen die Landesregierung sehr wahrscheinlich.

Pressekontakt: Dirk Jansen, BUND-Geschäftsleiter, T. 0211 / 30 200 522


Hinweis: Die aktuelle BUND-Stellungnahme zu den beantragten Betriebsplänen und weitere Informationen finden Sie unter www.bund-nrw.de/hambach

+++ BERICHT AKTION REGIONALRAT KÖLN +++

Am Freitag, den 23.03.2012 waren ab 9.00 Uhr bei schönem Wetter über 50 AktivistInnen mit Bannern, Redebeiträgen und Sprechchören bei der Sitzung des Regionalrats zugegen, der über eine Änderung des Regionalplans entscheidet.
Ohne diese ist RWE's neuester Clou, das 20km westlich von Köln geplante Kohlekraftwerk BoA nämlich nicht umsetzbar.
Die 2-stündige Protestaktion war ein gelungener Warmup für die nächste Sitzung des Regionalrats am 29. Juni 2012, wenn die Regionalplanänderung auf der Tagesordnung steht und wir mit deutlich massiveren Protesten wieder zugegen sein werden...

ausgeco²hlt

[BUND Rhein Erft] Fahrrad Sternfahrt am 17.6.

http://sternfahrt-koeln.de/

"Rekordbeteiligung bei der 5. Kölner Fahrrad-Sternfahrt
1.000 Mitradler unter dem Motto "Per Fahrrad - für ein prima Klima""

TO Vorschläge wären:
Besetzung des Hambacher Forsts
Unterstützung der BUNDjugend NRW Aktion gegen die Erweiterung des Tagebaus Hambach
Postkartenaktion zum Tagebau
Geocache Projekt (GPS Schnitzeljagd) für den Erftkreis (wer macht mit?)
neue Homepage des BUND Rhein Erft
Infos zu Einwendungen,Umweltausschuß und Landschaftsausschuß
.....

Kontakt, Tels, Emails: http://bund-huerth.de/html/body_ansprechpartner.html

Infos von: a.palm [at] web [punkt] de
und: sebastian [punkt] schoene [at] bund [punkt] net

Hallo alle,

und insbesondere Leute die in der Nähe vom Wald wohnen.

Am 14.11. dreht Arte einen Teil eines Features über Klaus den Geiger,
er wird diesen Tag zum Drehtage für den Hambacher Forst und den
Kohlewiderstand nutzen.

Es wäre schön wenn ein paar Leute von Euch, den Buirern zum Beispiel auch
da sind,
gibt sicher ein schöneres Bild.

Hier der Drehplan für Mittwoch 14.11. 2012

11 - 13 Uhr Waldbesetzung nähe Autobahnabfahrt Buir

13 -14.30 am Tagebaurand

15.30 - 17.00 RWE Büro Fussgängerzone Düren Marktplatz
Zehnthof strasse 6 , 52346 Düren.
!!! Die weiteren Rodungsarbeiten haben begonnen !!!


[Aufruf von ausgeco2hlt]

www.ausgeco2hlt.de

"Liebe Mitstreiter_innen,

die BUND Kreisgruppe Rhein - Erft und die BUNDjugend NRW werden in gut einer Woche am 8.12. zum Klimaaktionstag ein großes Banner "Klimakiller RWE" auf dem BUND-Grundstück nahe Manheim und der A4 installieren, welches von der Autobahn aus ganz gut einsichtig ist. Hierfür laden wir auf 11.30 Uhr die Presse ein.
Mit Worten von Dirk Jansen zur zweifelhaften Rechtsgrundlage der Rodungen, den Klageabsichten des BUND und dem Bodendenkmal auf den Grundstück des Verbands rechnen wir mit ordentlicher Presseresonanz.
Dabei und damit zeigen wir uns zugleich mit den Waldbesetzer_innen solidarisch. Auch ihr seid herzlich zu dem Pressetermin eingeladen - wir freuen uns über viele MitstreiterInnen auf dem Acker!

Im Zuge der Aktion treffen wir uns bereits am Vorabend im Gemeindehaus in Buir. Wir möchten die Gelegenheit zum Wiedersehen und Austausch mit euch - den Aktiven vor Ort, Waldbesetzer_innen und Leuten vom Bündnis "ausgeCO2hlt" - nutzen und laden euch hiermit entsprechend zu 19.00 Uhr einem Austauschtreffen ein! Wer mag, darf gerne auch schon zu 18.00 Uhr zum Abendessen kommen.
Für das Treffen haben wir zum einen folgende konkrete Anliegen: So wollen wir die Aktion am darauf folgenden Samstag besprechen und mit euch unsere Pläne für eine Bildungsfahrt Braunkohle (Fronleichnam 2013) weiterentwickeln.
Zum anderen wollen wir natürlich auch einen Blick auf die Entwicklungen der letzten Wochen und Monate werfen und gucken, was nun geschehen kann und sollte. Wie können und sollten BUNDjugend und BUND den Protest unterstützen und bereichern?

Eine Woche vor der ausgeCO2hlt-Geburtstagsfeier ist das kein allgemeines "Bündnis gegen Braunkohle"-Treffen - wir, die BUNDjugend, sind aktuell ja eher Akteure am Rande. Nichtsdestotrotz würden wir uns über eine volle Runde und einen ergiebigen Austausch freuen, zumal es in diesem Jahr kein "offizielles" Treffen des Bündnis gegen Braunkohle mehr gibt. Im Februar kommenden Jahres plant ausgeCO2hlt ein längeres gemeinsames Treffen mit den BIs, um die Aktionen 2013 zu besprechen.

Unsere Einladung schicken wir auch an die "Bündnis gegen Braunkohle"-Liste.

Hier noch mal die Termine:

Freitag 7. Dezember 2012
Gemeindezentrum Buir
ab 18 Uhr Abendessen, Gäste willkommen! (bitte kurze Info für die Mengen-Planung)
ab 19 Uhr lockerer Austausch für alle, die möchten

Samstag 8. Dezember 2012
Manheim 'gen Norden (Berrendorfer Straße über die A4, 1. Feldweg links)
11.30 Uhr Bannereinweihung nördlich der Autobahn bei Manheim von BUNDjugend & BUND

Herzliche Grüße und bis bald!
Kommt zahlreich !!!"

Stefan Förster BUNDjugend NRW

Anfahrtsbeschreibung:

http://www.bundjugend-nrw.de/termin/rwe-...n-der-autobahn/

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Am Sonntag den 9.12. findet wieder die Waldweihnacht im Umweltzentrum im Friesheimer Busch statt. Es erwarten einen schöne Stände: vom Imker bis zum Solarstand. Es werden besonders für Kinder Kutschfahrten, Stockbrot, Märchen und Basteln mit Naturmaterialien geboten.

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War heute bei ner Vogelexkursion am Otto Maigler See. Viele Komorane und Kanadagänse am Strandbad. Am Waldsee tierisch viele Tafel und Reiherenten. Konnte an leicht verstecktem Teich die Eisvogelnisthöhlenhilfe begutachten. Es soll auch schon öfter Nisterfolge geben.


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w w w . b u n d - h u e r t h . d e

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